Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen amasite GbR (nachfolgend „amasite“, „wir“ oder „uns“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Webdesign-, Webentwicklungs- und damit verbundenen Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Maßgeblich für Umfang und Inhalt der Leistung ist das jeweils individuell vereinbarte Angebot.

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nachträglich gewünschte Änderungen oder Erweiterungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert nach Aufwand vergütet.

Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, schulden wir die Erstellung eines Werkes, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder eine bestimmte Anzahl an Besuchern oder Kunden).

Der Kunde stellt uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Logos und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Er versichert, dass er an den überlassenen Materialien die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese frei von Rechten Dritter sind.

Verzögert sich die Leistung durch fehlende Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Daten) sowie für die inhaltliche Richtigkeit und für gesetzlich vorgeschriebene Pflichtangaben (z. B. Impressum, Datenschutz) selbst verantwortlich. Er stellt uns auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm bereitgestellten Inhalte oder wegen der vom Kunden veranlassten Nutzung der erstellten Leistung gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Sofern nicht anders vereinbart, ist bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung fällig; der Restbetrag wird mit Abnahme bzw. Fertigstellung fällig. Bei Aufträgen mit geringem Volumen sowie bei Neukunden sind wir berechtigt, die Leistung von einer vollständigen Vorauszahlung abhängig zu machen. Bei umfangreicheren Projekten können Zahlungen nach vereinbarten Teilabschnitten (Meilensteinen) gegen Teilrechnung in Rechnung gestellt werden.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ein Skontoabzug ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zulässig.

Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), ist er zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszins 5 Prozentpunkte, gegenüber Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Gegenüber Unternehmern können wir zusätzlich eine Pauschale in Höhe von 40 EUR verlangen (§ 288 Abs. 5 BGB); die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder wird uns ein Umstand bekannt, der seine Zahlungsfähigkeit ernsthaft in Frage stellt, sind wir berechtigt, noch ausstehende Leistungen zurückzuhalten, laufende Arbeiten einzustellen und bereits erbrachte, aber noch nicht vollständig bezahlte Leistungen bis zum Zahlungseingang nicht freizugeben bzw. eine bereits erfolgte Bereitstellung oder Veröffentlichung vorübergehend zu deaktivieren. Hierdurch entstehende Verzögerungen hat der Kunde zu vertreten.

Nach Fertigstellung stellen wir dem Kunden das Werk zur Abnahme bereit. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk innerhalb einer angemessenen Frist zu prüfen und etwaige Mängel mitzuteilen. Nimmt der Kunde das Werk in Gebrauch (z. B. durch Veröffentlichung) oder äußert er sich nicht innerhalb der gesetzten Frist, gilt das Werk als abgenommen.

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumen wir dem Kunden die für den vereinbarten Zweck erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein.

Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche Rechte an den Arbeitsergebnissen bei uns. Eine vor vollständiger Zahlung erfolgte Bereitstellung oder Veröffentlichung erfolgt nur widerruflich und gewährt dem Kunden lediglich ein vorläufiges, jederzeit widerrufbares Nutzungsrecht. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die weitere Nutzung zu untersagen und nach § 6 zu verfahren.

An eingesetzten Frameworks, Bibliotheken, Schriften, Stockmedien und sonstigen Komponenten Dritter erhält der Kunde nur die Rechte, die uns von den jeweiligen Rechteinhabern eingeräumt wurden; deren Lizenzbedingungen gelten ergänzend. Wir bleiben berechtigt, das zugrunde liegende Know-how sowie nicht kundenspezifische Komponenten weiter zu verwenden.

Wir sind berechtigt, das erstellte Werk zu Referenzzwecken (z. B. im Portfolio) zu nennen und abzubilden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht bei im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

Unternehmern (§ 14 BGB) steht kein Widerrufsrecht zu.

Wünscht der Verbraucher, dass wir mit der Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, ist hierfür seine ausdrückliche Aufforderung erforderlich. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben. Widerruft der Verbraucher vor vollständiger Erbringung, schuldet er für die bis dahin erbrachten Leistungen einen angemessenen Wertersatz (§ 357a BGB).

Der Kunde kann den Werkvertrag bis zur Vollendung des Werkes jederzeit kündigen. In diesem Fall sind wir berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; wir müssen uns jedoch dasjenige anrechnen lassen, was wir infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen ersparen oder durch anderweitige Verwendung unserer Arbeitskraft erwerben oder zu erwerben böswillig unterlassen (§ 648 BGB).

Eine darüber hinausgehende „kostenlose Stornierung" nach Vertragsschluss besteht nicht. Das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern (§ 9) bleibt hiervon unberührt.

Für wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartung, Pflege, Hosting, Support) gilt die im jeweiligen Angebot vereinbarte Laufzeit. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die anfängliche Mindestlaufzeit zwölf Monate. Die Vergütung für wiederkehrende Leistungen ist im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum fällig.

Verträge mit Verbrauchern verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit, sofern sie nicht mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, auf unbestimmte Zeit; sie können in diesem Fall jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Gegenüber Unternehmern verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Wir sind berechtigt, die Entgelte für wiederkehrende Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anzupassen. Erhöht sich das Entgelt um mehr als 5 %, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu.

Soweit für die Leistung Domains, Hosting, Server, Zertifikate, Zahlungsdienste, Schnittstellen oder sonstige Dienste Dritter erforderlich sind, kommt der hierauf gerichtete Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter (z. B. Registrar oder Provider) zustande; wir werden insoweit nur vermittelnd bzw. unterstützend tätig. Es gelten die jeweiligen Vertrags- und Preisbedingungen des Anbieters.

Für die Verfügbarkeit, die Leistung, die Preisgestaltung sowie etwaige Preis- oder Leistungsänderungen dieser Drittanbieter übernehmen wir keine Haftung. Registriert der Kunde eine Domain, ist er für deren rechtzeitige Verlängerung und Bezahlung selbst verantwortlich.

Eine bestimmte ununterbrochene Verfügbarkeit oder absolute Sicherheit von Websites, Servern oder Diensten können wir nicht gewährleisten und schulden wir nicht. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter (z. B. Hacking, DDoS-Attacken, Schadsoftware, unbefugten Zugriff), durch Missbrauch von Zugangsdaten, durch Störungen oder Ausfälle der Internet-, Hosting- oder Telekommunikationsinfrastruktur oder durch sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände entstehen.

Der Kunde ist für die sichere Verwahrung der ihm überlassenen Zugangsdaten, für die laufende Aktualisierung und Wartung seiner Systeme (sofern nicht ausdrücklich von uns beauftragt) sowie für eine regelmäßige eigene Datensicherung selbst verantwortlich.

Ereignisse höherer Gewalt, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien uns für die Dauer der Störung von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung; vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Pandemien, Krieg, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, Energie- oder Netzausfälle, großflächige Cyberangriffe sowie Ausfälle von Vorlieferanten oder Dienstleistern, die wir nicht zu vertreten haben.

Dauert das Ereignis länger als sechs Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, den betroffenen Teil des Vertrags zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind in diesem Fall zu vergüten.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Mängeln haben wir das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die gesetzlichen Rechte geltend machen.

Keine Mängel sind Beeinträchtigungen, die auf nachträgliche Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf unsachgemäße Nutzung, auf fehlerhafte oder unvollständig gelieferte Inhalte des Kunden oder auf technische Veränderungen bei Dritt-Diensten (z. B. Browser, Hosting, Schnittstellen) zurückzuführen sind.

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von amasite GbR. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.